"Wohltätiger Zwang" in der Kinder- und Jugendhilfe

Erstellt von mhs | |   Breitnau

Timeout Jugendhilfe am Donnerstag, 18. Mai 2017, zu öffentlicher Experten-Anhörung in den Deutschen Ethikrat nach Berlin eingeladen.

Insbesondere in stationären Einrichtungen sind Maßnahmen zu beobachten, die aufgrund ihres Zwangscharakters einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Person darstellen, sodass sie in besonderem Maße ethisch und rechtlich rechtfertigungspflichtig sind. 

Der Deutsche Ethikrat erarbeitet derzeit eine Stellungnahme zu den Fragen, welche Formen von Zwang identifizierbar sind, welche Rolle Zwangsmaßnahmen in Praxisfeldern wie der Psychiatrie, der Pflege, der sozialen Arbeit, der Kinder- und Jugend- sowie der Behindertenhilfe spielen, inwiefern dies ethisch und rechtlich problematisch ist und welcher Veränderungsbedarf für die Praxis und deren gesetzliche Regulierung besteht. Von besonderem Interesse sind für den Ethikrat dabei solche Zwangsmaßnahmen, die mit der Begründung des Selbstschutzes der Betroffenen durchgeführt werden (sog. "wohltätiger Zwang").

Die zweite Anhörung zum Thema wird sich besonders mit Zwangsmaßnahmen befassen, die in der Kinder- und Jugendhilfe eingesetzt werden, und hierbei die Expertise aus Erziehungswissenschaft, Recht, Verwaltungspraxis und Beispieleinrichtungen einholen. Kinder und Jugendliche sind Zwang z.B. in der Form freiheitsentziehender Maßnahmen ausgesetzt, aber auch in Gestalt von Zwangsmedikation oder anderen Zwangsbehandlungen, Kontaktverboten sowie dem Einsatz von Belohnungs- und Bestrafungssystemen und ähnlichen restriktiven pädagogischen Maßnahmen.

Im Rahmen der Anhörung möchte der Deutsche Ethikrat Erfahrungen mit Formen des wohltätigen Zwangs in der Kinder- und Jugendhilfe erfragen, den Stand der Forschung in diesem Bereich erörtern und Maßnahmen zur Förderung der Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen sowie Kontrollmechanismen für Zwangsmaßnahmen und mögliche Alternativen diskutieren.

Der Deutsche Ethikrat wird hierzu auch betroffene Jugendliche befragen. Zum Schutz der Betroffenen wird deren Anhörung nicht öffentlich erfolgen.

Der Deutsche Ethikrat führt außerdem eine Online-Befragung durch, an der sich alle Personen und Institutionen mit Interesse am Thema beteiligen können.

Die Anhörung kann im Audio-Livestream verfolgt werden. 

Programm

13:45
Begrüßung
Peter Dabrock · Vorsitzender des Deutschen Ethikrates

Einführung
Sigrid Graumann · Mitglied des Deutschen Ethikrates

14:00
Erziehungswissenschaft und Recht
Holger Ziegler · Universität Bielefeld
Thomas Meysen · Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht
Claudia Kittel · Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte

15:30
Kaffeepause

16:00
Verwaltungspraxis
Beate Tenhaken · Jugendamt Greven
Wolfgang Keuter · Amtsgericht Bad Iburg

17:00
Praxisbeispiele
Hubert Schwizler · Timeout Jugendhilfe Breitnau/Hochschwarzwald
Dorothea Zimmermann · Wildwasser Berlin

18:00
Schlusswort
Peter Dabrock · Vorsitzender des Deutschen Ethikrates